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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise von Arte Povera

Stand:15.08.2014 

Firma Arte Povera, Inhaber Bettina Nucci e.K.

Obere Kanalstraße 25

D-90429 Nürnberg

Telefon: +49/911/390885

Telefax: +49/911/390886

E-Mail: info@arte-povera.de

Internet: www.arte-povera.de

Handelsregister: Amtsgericht Nürnberg

HR-Nr: HR 11 284

St. Nr.: 240 255 602 79

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 811 615 622

I. Vertragsabschluß
 1. Der Käufer ist an die Bestellung (Vertragsangebot) drei Wochen gebunden.
 2. Mit Ablauf der Frist kommt der Vertrag zustande, wenn der Verkäufer das Vertragsangebot
    nicht vorher schriftlich abgelehnt hat.
3. Abweichend von Ziff.2 kommt der Vertrag schon vor Ablauf der Dreiwochenfrist zustande, wenn
   -der Verkäufer schriflich die Annahme der Bestellung (des Vertragsangebots) oder
   -der Verkäufer Vorauszahlungen auf den Kaufpreis annimmt.
II. Preise
 1. Die Preise sind Festpreise einschließlich Mehrwertsteuer.
 2. Unsere Rechnungen sind spätestens bei Lieferung zahlbar.
 2. Besondere, zusätzlich vereinbarte Arbeiten, werden gesondert berechnet.
 III .Änderungsvorbehalt
 1. Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster oder Abbildung gekauft.
 2. Es können an die bestellten Waren qualitativ Ansprüche nur in einer Höhe gestellt werden, wie sie
    billigerweise oder handelsüblich bei Waren in der Preislage der bestellten gestellt werden können.
 3. Handelsübliche und zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen bei
     Holzoberflächen bleiben vorbehalten.
IV. Lieferfrist
 1. Falls der Verkäufer die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Käufer eine angemessene
     Nachlieferfrist - beginnend vom Tage des Eingangs der schriflichen Inverzugsetzung durch
     den Käufer zu gewähren.
     Liefert der Verkäufer bis zum Ablauf der gesetzten Nachlieferfrist nicht, kann der Käufer
     vom Vertrag zurücktreten.
 2. Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb des Verkäufers oder bei dessen
     Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die
    auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen,
    verlängern die Lieferzeit entsprechend.
    Zum Rücktritt ist der Käufer nur berechtigt, wenn er in diesen Fällen nach Ablauf der
    vereinbarten Lieferfrist die Lieferung schriftlich anmahnt und diese dann nicht
    innerhalb einer zu setzenden
    angemessenen Nachfrist nach Eingang des Mahnschreibens des Käufers beim
    Verkäufer an den Käufer erfolgt.
V. Eigentumsvorbehalt
 1.(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten
    aus diesem Vertragsverhältnis Eigentum des Verkäufers.

VI. Gefahrenübergang
 1.Die Gefahr trotz Verlustes oder Beschädigung den Kaufpreis zahlen zu müssen,
    geht mit der Übergabe auf den Käufer über.
VII. Abnahmeverzug
 1. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm schriftlich zusetzenden angemessenen
    Nachfrist unter Androhung fruchtlosen Fristablauf
    vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung
    zu verlangen, stillschweigt oder die Zahlung und /oder die Abnahme ausdrücklich verweigert,
   kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten und /oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung
   nach Maßgabe der Ziff. 3 verlangen.
 2.(1) Soweit der Verzug des Käufers länger als einen Monat dauert, hat der Käufer anfallende
   Lagerkosten zu zahlen.
    (2) Der Verkäufer kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen.
 3.(1) Als Schadensersatz wegen Nichterfüllung bei Verzug des Käufers gem. Ziff.1 kann der Verkäufer
    10% des Kaufpreises ohne Abzüge fordern, sofern der Käufer nicht nachweist, daß ein Schaden
    überhaupt nicht oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist.
    (2) Im Falle besonders hoher Schäden, wie z.B. bei Maß- und Sonderanfertigungen, bleibt dem
    Verkäufer vorbehalten, an Stelle der Schadensersatzpauschale in Abs.(1) einen nachgewiesenen
    höheren Schaden geltend zu machen.
VIII. Rücktritt
 1. Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten
     Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst
    nach Vertragsabschluß eingetreten sind und der Verkäufer die Nichtbelieferung nicht zuvertreten hat.
    Über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu benachrichtigen.
IX. Warenrücknahme
    Im Falle eines Rücktritts und der Rücknahme gelieferter Waren hat der Verkäufer
    Anspruch auf Ausgleich der Aufwendungen,
    Gebrauchsüberlassung und Wertminderung wie folgt:
    Für infolge des Vertrages gemachte Aufwendungen wie Transport und Montage usw. Ersatz in
    entstandener Höhe.
X. Gewährleistung
 1.Dem Käufer steht zur Behebung eines Mangels zunächst das Recht auf Nacherfüllung zu, wobei er das
    Wahlrecht zwischen Mangelbeseitigung ( Nachbesserung) oder Ersatzlieferung
    einer mangelfreien Ware hat.
 2.Der Verkäufer kann die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung verweigern,
    wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere
    Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
 3. Der Käufer kann Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder Herabsetzung des Preises
verlangen, wenn die Nacherfüllung fehlschlagen ist oder nicht in angemessener
   Frist erbracht oder vom Verkäufer verweigert werden.
 4. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die der Käufer zu vertreten hat, wie z.B.
     Schäden, die beim Käufer durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume,
     intensive Bestrahlung mit Sonnen-oder Kunstlicht, sonstige Temperatur-oder Witterungseinflüsse
     oder unsachgemäße Behandlung entstanden sind.
 5.a. Gewährleistungsansprüche verjähren entsprechend der jeweiligen gesetzlichen Regelung;
    die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Übergabe zu laufen.
    b. Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel erlöschen,
    wenn sie der Käufer nicht binnnen zwei Wochen seit Übergabe rügt.
 6. Im übrigen bleibt die Haftung für zugesicherte Eigenschaften unberührt.
XI Gerichtsstand und Erfüllungsort
 1. Zwischen der Firma Arte Povera und dem Kunden gilt das Recht
     der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart.
 2. Als Gerichtsstand zwischen den Vertragsparteien gilt Nürnberg.